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Arnstadt: Streit um Personalkosten geht weiter
(Südthüringen)

Eine für Mittwochabend geplante Sondersitzung des Kreistages im Ilm-Kreis ist geplatzt. Der Kreistag war aufgrund fehlender Mitglieder aus den Reihen der AfD-Fraktion sowie der CDU/FDP-Fraktion nicht beschlussfähig. Eigentlich sollte der Kreistag von der Verwaltung gewünschte überplanmäßige Personalkosten von insgesamt 4,6 Millionen Euro absegnen. Die Ausgabe sollte aus den Rücklagen finanziert werden. Das ist laut Verwaltung nötig, weil der Kreistag zuvor Kürzungen beschlossen hatte, um die Kreisumlage zu senken. Mit dieser Umlage finanzieren die kreisangehörigen Kommunen den Landkreis.

Wenn sich der Kreistag auch in der nächsten Sitzung Ende September gegen den Plan der Kreisverwaltung stellt, müsste das Landesverwaltungsamt als Rechtsaufsicht der Kreise eingreifen.
Ein ausgeglichener Kreishaushalt sei in diesem Jahr nur durch Kürzungen zustande gekommen, so die Verwaltung. Außerdem hatte der Kreis in der vergangenen Woche eine Haushaltssperre verhängt.

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